Palästina

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Einfach mal als Außenministerin sich für Kriegsverbrechen aussprechen #Baerbock
Wenn es gegen die Richtigen geht, also Araber und Muslime, und deutschen Interessen dient, ist sowas für #Grüne okay.

https://www.middleeasteye.net/news/academics-call-german-foreign-minister-retract-gaza-comments

"But we’re not shying away from this. This is why I made it clear at the United Nations that civilian sites could lose their protected status if terrorists abuse this status."

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#Rechtsextremismus #Imperialismus #Rassismus #Genozid #Gaza #Westbank #Palästina #Israel

#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #protest / #Rassismus / #Abolitionismus / #Abschiebung / #Demokratie / #Repression

https://www.grundrechtekomitee.de/details/wir-bleiben-alle-politisch-motivierte-abschiebungen-stoppen

Was #Trump kann, kann #Berlin schon lange:

"Kasia Wlaszczyk: 'Am 21. April wird Deutschland mich - eine EU-Bürgerin, die keines Verbrechens schuldig ist - abschieben, weil ich mich für #Palästina eingesetzt habe'."

https://www.theguardian.com/commentisfree/2025/apr/09/germany-deport-me-eu-citizen-no-crime-standing-palestine

#Wuppertal @wuppertal #Gaza #palästina #israel #Kriegsverbrechen #deutschland #Besatzung #antisemitismusVorwurf #antimuslimischerRassismus

#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #genozid / #außenpolitik / #völkerrecht / #parteienstiftung / #fes

„Warum die neue Bundesregierung eine Nahostpolitik braucht, die sich glaubwürdig an Frieden und Völkerrecht orientiert.”

https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/die-lehren-aus-gaza-8205/

Tagesschau: "#Nahost-Liveblog: ++ #Netanjahu kündigt nach #Hamas-Beschuss 'energische Reaktion' an ++

Nach Raketenbeschuss aus dem #Gazastreifen kündigt der israelische Premier Netanjahu eine "energische Reaktion" an. Die jemenitische #Huthi-Miliz meldet Tote und Verletzte nach mutmaßlichen US-Angriffen." https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-montag-250.html

#Israel #Jemen #Palästina

Berlin deportiert auch ohne AfD
Strafgesetzbuch (StGB) vs Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
Mehr dazu bei https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/abschiebung-ausweisung-palaestina-aktivisten-rechtswidrig-eugh-freizuegigkeit-berlin
a-fsa.de/d/3Gr
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9115-20250407-berlin-deportiert-auch-ohne-afd.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9115-20250407-berlin-deportiert-auch-ohne-afd.html
Tags: #Abschiebung #BRD #EU #Freizügigkeit #USA #Trumpismus #AfD #Israel #Palästina #Demo #FUBerlin #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #StGB #AufenthG #unionsrechtswidrig

Ich kann irgendwie noch nachvollziehen, daß Bilder von getöteten Palästinenser*innen Menschen verunsichern.
Aber wenn schon bei eindeutigen historischen Fragen freigedreht wird ("Eroberungskriege Israels"), kann ich nur tief verwurzelten Antisemitismus als Ursache ausmachen.
#FediAntisemitism
#Israel #Palästina

#israel #palästina : #krieg / #gaza / #kriegsverbrechen / #propaganda / #vertuschungsversuch / #lüge

„Nach Video-Veröffentlichung muss Israel seine Lüge korrigieren.“

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190365.gaza-krieg-israels-armee-gesteht-toetung-von-rettern-ein.html

Das wird schwierig für #Israel ... Die Armee gibt zwar zu gelogen zu haben, bestreitet aber eine gezielte Hinrichtung und eine Vertuschung.

Was nicht gerade zur Glaubwürdigkeit der jetzigen Untersuchung beitragen wird, ist die Tatsache, dass die Armee selbst in Person des Generalstabschefs die Untersuchung über den Vorfall leitet. Wird bzw. kann das objektiv und transparent sein?

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-gaza-rettungskraefte-100.html

#gaza #palästina #palestine

FR: "Bericht: Israels Armee bestreitet Hinrichtung von 15 Rettern" im #Gazastreifen.
https://www.fr.de/politik/bericht-israels-armee-bestreitet-hinrichtung-von-15-rettern-zr-93668776.html

#Gaza #Gazakrieg #Israel #Palästina

Falls sich die Situation so bestätigt, wie sie hier in dem vom #zdf veröffentlichten Video https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/israel-gazastreifen-retter-getoetet-roter-halbmond-100.html zu erkennen ist, dürfte es sich eindeutig um einen völkerrechtswidrigen Übergriff israelischer Truppenteile auf Kräfte des Roten Kreuzes / Roten Halbmonds #redcrossredcrescent handeln. Dabei sind Kameradinnen und Kameraden des Palästinensischen Roten Halbmonds #PRCS ums Leben gekommen, eindeutig gekennzeichnete, vom #DRK zur Verfügung gestellte Einsatzfahrzeuge wurden zerstört.
Die israelische Regierung muss diesen Übergriff nun rasch und vollständig aufklären, die betreffenden Militärpersonen gehören wegen #Kriegsverbrechen und Verstoßes gegen das Humanitäre Völkerrecht #HVR / International Humanitarian Law #IHL vor Gericht gestellt!
Übrigens: die betreffenden Soldaten könnten, falls Israel nicht tätig wird, jederzeit auch in #Deutschland nach unserem #Völkerstrafgesetzbuch vor Gericht gestellt werden.
#Israel #Palästina #Gaza @drk @AuswaertigesAmt @zdfheute